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Artenschutzprüfung bei Planungs- und Zulassungsverfahren

Bei Eingriffen in Natur und Landschaft sowie bei Bauvorhaben im Gebiet von Bebauungsplänen und im bauplanungsrechtlichen Innenbereich gelten die artenschutzrechtlichen Verbote für "planungsrelevante Tier- und Pflanzenarten". Man verstößt nicht gegen die Verbote, wenn trotz unvermeidbarer Beeinträchtigungen die ökologische Funktion der betroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang weiterhin erfüllt wird. Das heißt, es müssen in der näheren Umgebung des Bauvorhabens bzw. im Kreis Viersen ausreichend Tiere der betroffenen Arten und geeignete Lebensstätten erhalten bleiben, damit sie nicht aussterben. Dieser Zustand kann durch Vermeidung verzichtbarer (Zer-)Störungen, Ausschluss der Fortpflanzungs- oder Winterschlafzeit ("Bauzeitenfenster") oder vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen erzielt werden.

Bei Bauvorhaben im Innen- und Außenbereich und bei sonstigen der oben genannten Eingriffe und Vorhaben hat der Planungs- oder Vorhabenträger bzw. der Bauherr (evtl. mit Hilfe seines Architekten) für die Artenschutzprüfung darzulegen, welche planungsrelevanten Arten im Wirkungsbereich des Vorhabens vorkommen (können), ob durch das Vorhaben die Fortpflanzungs- und Ruhestätten ihrer lokalen Populationen beeinträchtigt werden können und durch welche Maßnahmen dies verhindert werden kann. Die untere Naturschutzbehörde verlangt zunächst die Ausschöpfung aller Möglichkeiten der Vermeidung oder des Ausgleichs. Wenn dies nicht gegeben ist, wird von der unteren Naturschutzbehörde das Vorhaben untersagt oder nach sorgfältiger Prüfung der Voraussetzungen eine Befreiung erteilt.

 

Planungsrelevante Tierarten im Kreis Viersen sind z. B. Fledermausarten, viele Vogelarten (Greifvögel, Steinkauz, Schleiereule, Schwalben, Feldlerche, Heidelerche, Rebhuhn, Kiebitz, Graureiher, Saatgans, Eisvogel, Waldschnepfe, Turteltaube, Schwarzspecht, Nachtigall, Pirol u. a.), Zauneidechse, Kreuzotter, Moorfrosch und Kammmolch. Planungsrelevante Pflanzenarten gibt es im Kreis Viersen z.Zt. nicht.

- Benötigte Unterlagen:

Vorlage eines Artenschutzgutachtens als Anlage zum Genehmigungsantrag des Vorhabens in Anlehnung an die Vorgaben des LANUV, das i. d. R. von einer fachkundigen Person/ Einrichtung (z. B. über Landschaftsarchitekturbüros oder Biologische Stationen zu erfragen) zu erstellen ist und dessen Umfang im Vorfeld mit der unteren Naturschutzbehörde abgesprochen werden sollte.